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| Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz |
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Stand: 2010 Hier können Sie die Allgemeinen Gechäftsbedingungen der Curso eG einsehen. |
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§ 1 Allgemeines
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Curso eG (im
Folgenden: Curso) und dem Kunden (nachfolgend
„Kunde“) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der
Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten
Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder
juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die
beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Gegenstand der Unternehmung
(1) Curso ist Vermarkter und Vermittler von Sprachreisen. Curso stellt
den Nutzern der Webseiten eigene redaktionelle Inhalte und Anwendungen
mit den Preisen und Konditionen von Sprachschulen, Veranstaltern,
Fluggesellschaften, Reiseversicherungen und ähnlichem (im
Folgenden: Anbieter) zur Verfügung. Des Weiteren werden
weitere Komponenten angeboten, die Curso für die Vorbereitung,
den Antritt, die Durchführung einer Sprachreise und den
Aufenthalt am Zielort als nützlich erachtet. Dem Nutzer wird
durch Übermittlung von Ergebnissen seiner Anfrage
unverbindlich und kostenlos ein Überblick über die
verschiedenen Produkte gegeben. Auf Grund seiner Angaben
erhält der Nutzer eine Ergebnisliste mit Anbietern der
angefragten Leistungen. Die Auswahl der Anbieter, Produkte und die
Methodik zur Auswahl der Anbieter obliegt Curso. Der Nutzer kann nach
Eingabe der zur Ergebnisermittlung benötigten Kriterien eine
Anfrage und einen Antrag bezüglich der betreffenden Leistung
abgeben.
(2) Der Nutzer kann Anfragen und Anträge entweder online
über das standardisierte Formular von Curso
übermitteln oder teilweise auch über pdf-Dokumente
der Anbieter. Die Formulare werden dem Nutzer von Curso zur
Verfügung gestellt und können online, per Post, per
Fax oder als Anhang an eine E-Mail an Curso zurück gesendet
werden. Der Nutzer erhält grundsätzlich eine
Bestätigung per E-Mail, per Fax oder per Post, sobald die
Daten von Curso an die Anbieter weiter gegeben werden.
(3) Teilweise kann der Nutzer aus den redaktionell erstellten Inhalten
oder den Ergebnislisten der Anfragen durch eine direkte Verlinkung zu
dem Anbieter Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen und eine Anfrage oder
einen Antrag absenden.
(4) Ein Vertrag kommt bei zwei übereinstimmenden
Willenserklärungen ausschließlich zwischen dem
Anbieter und dem Nutzer zustande.
(5) Mit dem Abschluss des Buchungsvorgangs wird Curso vom Nutzer
beauftragt, die angefragte Leistung zu vermitteln. Sind zum Zeitpunkt
der Bestellung des Kunden die Leistungen nicht verfügbar, so
teilt der Anbieter, in der Regel über Curso, dem Kunden dies
in der individuellen Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt
dauerhaft nicht verfügbar, sieht der Anbieter von einer
Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.
(6) Curso bietet Reisejournalismus-Workshops in Europa an. Die Workshop-Programme
werden in Kooperation mit MotionPlacements Ltd. aus Edinburgh
angeboten. Ein Vertrag zur Nutzung des Angebotes kann mit Curso oder
MotionPlacements Ltd. zustande kommen. Mündliche Nebenabreden gelten nicht. Die Anzahlung von 50% soll innerhalb von sieben Tagen nach Zugang der
Anmeldebestätigung und Rechnung erfolgen. Die Restzahlung bis
30 Tage vor Programm-Beginn.
§ 3 Nutzungsregeln
(1) Curso haftet nicht für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der Angaben des Nutzers in der Anfrage oder
dem Antrag, auch nicht für unrichtige Auskünfte, es
sei denn, der Fehler beruht auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit durch Curso.
(2) Die Anwendungen und die redaktionellen Inhalte dürfen vom
Nutzer nur für den persönlichen Gebrauch verwendet
werden. Andere Verwendungen bedürfen der vorherigen Zustimmung
von Curso oder des angegebenen Anbieters.
(3) An den Inhalten der Webseiten, beispielsweise Texten, Software,
Online-Rechner, Clips, Abbildungen, hat Curso oder der jeweils
angegebene Anbieter das Urheberrecht. Curso hat auch das Urheberrecht
am Stil der Webseiten, so dem Layout und Design.
Sinngemäß gilt das auch für die
Schutzrechte Dritter an Inhalten der Seiten.
§ 4 Haftung
(1) Curso haftet nur in Fällen von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Curso haftet nicht für die
Verfügbarkeit der Reisen zum gebuchten Zeitpunkt oder
Zeitraum. Willenserklärungen des Nutzers gelten aber
ausschließlich für den vom Nutzer erklärten
Zeitpunkt oder Zeitraum.
(2) Buchungen einer Reise oder Teilen davon, die nach 18h oder am
Wochenende an Curso übermittelt werden, gelten als Eingang des
darauf folgenden Werktages. Sollten während dessen von Seiten
des Anbieters Änderungen an Preis oder Leistung vorgenommen
worden sein, so wird Curso unverzüglich darüber
informieren.
(3) Die Bedingungen für die Umbuchung einer Reise oder Teilen
davon bzw. für den Rücktritt richten sich nach den
jeweiligen Bedingungen des Anbieters. Die Höhe der eventuellen
Kosten werden ebenfalls durch die Bedingungen des Anbieters bestimmt.
Stellt der Anbieter die Kosten Curso in Rechnung, so werden diese von
Curso an den Nutzer weiter gegeben. Der Rücktritt oder die
Vertragsänderung muss gegenüber dem Anbieter
erklärt werden. Nimmt der Nutzer für die
Weiterleitung der Mitteilung Curso in Anspruch, so muss die Nachricht
schriftlich in Textform mit den notwendigen Buchungsdaten erfolgen.
(4) Für die Ausgestaltung der Produktinhalte, beispielsweise
die zeitliche oder inhaltliche Durchführung eines Sprachkurses
oder der Anreise, kann Curso nicht die Verantwortung
übernehmen.
(5) Für Vertragsänderungen, wie Umbuchungen,
Stornierungen oder Rücktritt, gelten die AGB des Anbieters.
Curso stellt dem Nutzer die Anbieter-AGB zur Verfügung.
(6) Curso erteilt keine rechtliche Beratung in Bezug auf die Wahl der
Produkte. Insbesondere die Verwendung als Bildungsurlaub liegt in der
Verantwortung des Nutzers. Curso gibt lediglich Hinweise dazu.
(7) Curso ist um die Aktualität, Vollständigkeit und
Richtigkeit sämtlicher Inhalte bemüht, aber nicht
dazu verpflichtet.
(8) Alle Inhalte, die von Curso selbst zur Verfügung gestellt
werden, sind vom Streben nach Aktualität,
Vollständigkeit und Richtigkeit geprägt. Curso haftet
aber nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder
vorsätzlich falschen Angaben für die entstandenen
Schäden, insbesondere für Schäden, die durch
das Vertrauen auf die zur Verfügung gestellten Daten
entstehen. Die Ansprüche sind auf den Höchstbetrag
für die gebuchte Leistung, zum Zeitpunkt der Antragstellung,
begrenzt.
(9) Curso möchte sämtliche am Markt vertretenen
Anbieter für die Online-Rechner berücksichtigen.
Curso übernimmt aber keine Haftung dafür, dass
sämtliche Anbieter Berücksichtigung finden.
(10) Ermöglicht Curso dem Nutzer den Zugang zu den Datenbanken
Dritter oder zu den Diensten Dritter, so haftet Curso nicht
für die Aktualität, Vollständigkeit und
Richtigkeit der an den Nutzer übermittelten Daten.
(11) Werden Nutzeranfragen an Curso übermittelt, die von Curso
an den Anbieter weiter geleitet werden, so ist Curso um die
unverzügliche, richtige und vollständige
Weiterleitung an den Anbieter bemüht. Curso übernimmt
jedoch keine Gewähr dafür.
§ 5 Datenschutz
(1) Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
gelten die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des
Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG), des
Mediendienstestaatsvertrages (MDSTV) und des Teledienstegesetzes (TDG).
(2) Es werden angemessene und gesetzlich vorgeschriebene Vorkehrungen
getroffen, um sicherzustellen, dass persönliche Informationen
nur dem vom Nutzer bestimmten Empfänger zur Verfügung
gestellt werden. Sämtliche vom Nutzer an Curso und von Curso
an die Anbieter zu übermittelnden Daten werden mit der
bewährten Technologien SSL (Secure Sockets Layer)
verschlüsselt übertragen.
(3) Die Anmeldung zum Bezug des Curso-Newsletter wird vor dem ersten
Versand per Einwilligung vom Nutzer eingeholt. Die Einwilligung kann
jederzeit durch Mitteilung widerrufen werden.
(4) Die Abfrage von persönlichen Daten der Nutzer geschieht
zum Zwecke der Erbringung der angefragten Dienstleistung. Sind hierzu
Rückfragen notwendig, so tritt Curso mit dem Nutzer per E-Mail
oder telefonisch in Kontakt.
(5) Persönliche Daten der Nutzer werden nicht ohne vorherige
Zustimmung an Dritte weiter gegeben.
(6) Zur Mehrung der Benutzerfreundlichkeit können von Curso
Cookies eingesetzt werden. Cookies richten keinen Schaden an und
können jederzeit vom Nutzer ausgeschlossen oder
gelöscht werden, indem eine entsprechende Eingabe im Browser
erfolgt.
§ 6 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise, die auf der Webseite angegeben sind, verstehen sich
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlungsmodalitäten bestimmen sich nach der Regelung
des Anbieters.
§ 7 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag
unter ausschließlicher Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax,
oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so ist
er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete
Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2
Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach
Erhalt der Leistung, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch
bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der
Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Leistung an die Adresse
des Anbieters oder durch Erklärung in Textform an den
Anbieter. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Leistung.
(2) Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter die bereits
entrichteten Leistungen an den Kunden zurück. Kann der Kunde
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu
leisten, auch wenn die Verschlechterung auf
bestimmungsgemäßer Inanspruchnahme beruht. Die
Wertminderung kann dem Gesamtpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann
der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Sache nicht wie
ein Eigentümer in Gebrauch nimmt, und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der
Sitz des Anbieters.
(2) Den rechtlichen Rahmen für die Beziehungen zwischen dem
Nutzer und Curso bilden die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine dem Zweck
am nächsten kommende wirksame Bestimmung ersetzt.
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| Curso eG |
| Foto: Curso eG |
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